SIG-Präsident Ralph Lewin fordert vor dem Human Rights Council eine nationale Strategie der Schweiz gegen Antisemitismus

SIG-Präsident Ralph Lewin erhielt am 7. Juli 2023 die Gelegenheit, zum Human Rights Council der Vereinten Nationen zu sprechen. In seiner Funktion als Vizepräsident des World Jewish Congress WJC legte er im Rahmen der Verabschiedung des Universal Periodic Review Reports zur Schweiz seine Sicht auf die Situation der schweizerischen jüdischen Gemeinschaft dar.

Universal Periodic Review zur Schweiz

Innerhalb des Universal Periodic Review UPR-Prozesses wird die Menschenrechtsbilanz eines UN-Mitgliedstaates regelmässig überprüft. Die Schirmherrschaft liegt beim Human Rights Council. Ziel des UPR ist es, die Menschenrechtslage im Allgemeinen zu verbessern und dort Menschenrechtsverletzungen zu bekämpfen, wo sie auftreten.

Der Review-Prozess zur Schweiz fand im Januar 2023 statt. In seiner Sitzung vom 7. Juli 2023 hatte der Human Rights Council der UN die Verabschiedung der Ergebnisse des Berichts traktandiert. In erster Linie präsentierten die überprüften Länder ihre Menschenrechtsbilanz. Zusätzlich sind aber auch andere Staaten und auch NGOs dazu eingeladen, ihre Meinung, Bedenken und auch Lob zu artikulieren.

Ralph Lewin lobt die Schweiz, benennt aber auch Forderungen

In seinem kurzen Input stellte Ralph Lewin ganz grundsätzlich fest, dass die Schweiz das Jüdische Leben und Minderheitenrechte schütze sowie religiöse und kulturelle Freiheiten garantiere. Trotzdem gäbe es Handlungsbedarf. Insbesondere fehle es an einer nationalen Strategie zur Antisemitismusbekämpfung. Weiter wünschte er sich mehr staatliches Engagement in den Bereichen Antisemitismusmonitoring und mehr Unterstützung bei der Sicherstellung der Sicherheitsinfrastruktur der jüdischen Gemeinschaft. Schliesslich gab er seiner Zuversicht Ausdruck, dass das jüdische Leben auch in Zukunft einen angemessenen Platz in der Schweiz haben und zur kulturellen Vielfalt beitragen werde.