SIG reicht erneut Strafanzeige gegen die PNOS ein

Die Partei National Orientierter Schweizer PNOS hat in einer Publikation eine antisemitische Hetzschrift veröffentlicht. In diesen Zeiten, in welchen antisemitische Verschwörungstheorien Zulauf erhalten, fördert dies zusätzlichen Judenhass. Der SIG hat darum, nicht zum ersten Mal, Strafanzeige gegen die PNOS eingereicht.

In Ihrem Partei-Magazin «Harus» hat die rechtsextreme PNOS die hetzerischen «Protokolle der Weisen von Zion» abgedruckt. Mit diesem antisemitischen Pamphlet wird bewusst der Mythos der jüdischen Weltverschwörung verbreitet. Der SIG hat deswegen bei der Staatsanwaltschaft Berner Oberland Anzeige wegen Verstosses gegen die Rassismus-Strafnorm Art. 261bis eingereicht.

Förderung von Judenhass

Es ist wohl das bekannteste und berüchtigtste antisemitische Pamphlet des 20. Jahrhunderts: die «Protokolle der Weisen von Zion». Bei diesem nachweislich gefälschten Text soll es sich um die Protokolle eines Treffens von «jüdischen Weltverschwörern» handeln, die darin ihre Pläne zur Errichtung der Weltherrschaft darlegen. Die «Protokolle» wurden um 1900 in Russland von Antisemiten geschrieben und von dort aus in der ganzen Welt verbreitet.

Gerade in Zeiten von Corona haben Verschwörungstheorien, auch mit antisemitischem Hintergrund, erneut an Zulauf gewonnen. Die Veröffentlichung der «Protokolle» gibt solchen Mythen zusätzlichen Auftrieb und fördert den Judenhass. Dass dies die Ziele der PNOS sind, zeigt auch das von ihnen verfasste Vorwort zu den «Protokollen»: «Ob echt oder unecht, braucht unsereiner nicht zu kümmern, denn uns geht es hauptsächlich um den Inhalt.»

Nicht die erste Anzeige

Es ist nicht das erste Mal, dass die PNOS und ihre Exponenten mit antisemitischen Aussagen auffallen. Gegen PNOS-Mitglied Tobias Steiger laufen mehrere Anzeigen wegen Verstosses gegen die Rassismus-Strafnorm. Auch die PNOS-Führung wurde letztes Jahr durch den SIG angezeigt. Sie hatten auf ihrer Website ein Zitat aufgeschaltet, in welchem gefordert wurde, alle Juden zwangszusterilisieren. Dabei wurde die Zustimmung zu dieser Aussage impliziert.

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