Die Partei «Die Mitte» hat die Unterstützung der IHRA-Antisemitismusdefinition beschlossen. Der SIG begrüsst das

An einer Präsidiumssitzung Ende des letzten Jahres hat die Partei «Die Mitte» der Schweiz entschieden, die Antisemitismusdefinition der IHRA zu unterstützen. Dies hat sie heute anlässlich des Internationalen Tags des Gedenkens an die Opfer des Holocaust in einer Medienmitteilung bekannt gegeben. Die Mitte will damit ein Zeichen gegen Antisemitismus setzen. Auch will sie damit eine einheitliche und systematische Erfassung und Vergleichbarkeit des Phänomens ermöglichen.

Die IHRA-Antisemitismusdefinition hat sich bewährt

Die Antisemitismusdefinition der IHRA wird mittlerweile von 30 Staaten sowie diversen Städten und Organisationen anerkannt und angewendet. Auch der SIG stützt sich in seiner Bearbeitung von Vorfällen und deren Aufarbeitung im Antisemitismusbericht auf diese Definition. Die IHRA, der auch die Schweiz angehört, hatte diese Definition 2016 verabschiedet.

Die IHRA-Definition besteht aus zwei Teilen. Im ersten Teil wird die Definition formuliert:

«Antisemitismus ist eine bestimmte Wahrnehmung von Jüdinnen und Juden, die sich als Hass gegenüber Jüdinnen und Juden ausdrücken kann. Der Antisemitismus richtet sich in Wort oder Tat gegen jüdische oder nichtjüdische Einzelpersonen und/oder deren Eigentum sowie gegen jüdische Gemeindeinstitutionen oder religiöse Einrichtungen.»

Im zweiten Teil werden Beispiele aufgeführt. Diese sollen zur Veranschaulichung dienen und in der Anwendungspraxis unterstützend wirken.

Der SIG ruft weitere Parteien zur Anerkennung auf

Der SIG begrüsst den Entscheid des Präsidiums der Mitte. Sie stärkt damit den wachsenden Kreis der Unterstützenden weiter. So hatte der Bundesrat am 4. Juni 2021 die IHRA-Definition anerkannt. Im Mai 2019 hatte sich bereits die SP Schweiz, im September 2021 die FDP Schweiz und schliesslich im November 2021 die GLP dazu entschieden, die IHRA-Arbeitsdefinition als Massgabe zu verwenden. Der SIG ruft alle weiteren Parteien, politischen Organisationen und Institutionen dazu auf, ebenfalls exemplarisch die IHRA-Definition öffentlich zu unterstützen. Für die Mitte müssen jetzt weitere Schritte folgen. So fordert Mitte-Nationalrätin Marianne Binder in einem kürzlich eingereichten Vorstoss, dass Nazisymbolik und Gestik, wie das Hakenkreuz oder der Hitlergruss, in der Schweiz nicht länger toleriert werden dürften.