Enttäuschendes Hitlergruss-Urteil

Vergangene Woche entschied das Bundesgericht, dass der Hitlergruss nicht immer unter Strafe zu stellen sei. SIG-Vizepräsidentin Sabine Simkhovitch-Dreyfus betonte in einer Stellungnahme in der Sonntagspresse, dass das Bundesgericht den Hitlergruss auf dem Rütli auch unter dem geltenden Gesetz anders beurteilt hätte sollen. Das Urteil stärke das Selbstbewusstsein von rechtsextremen Kreisen. Rassistische Symbole wie der Hitlergruss oder das Hakenkreuz müssten verboten werden. Simkhovitch-Dreyfus warnte auch vor dem aufkeimendem Fremdenhass und Judenfeindlichkeit in der Schweiz. Antisemitismus und Vorurteile gegen Juden seien nicht nur in rechtsextremen Kreisen weit verbreitet.